Trotz alledem

Das Titelbild dieses Beitrages, fotografiert von Fritz Bader auf der 2. Rosa Luxemburg Konferenz in Wien, sagt mehr als tausend Worte. Abermals sind am Freitag & Samstag über 500 Menschen in die VHS Hietzing gekommen, und beteiligten sich an den Workshops & Podiumsdiskussionen, informierten sich an über 40 Infoständen und genossen Kunst & Kultur.

Wir haben uns gegenseitig Mut und Hoffnung gemacht, einen Ausweg zu finden aus einem System, das Armut, Hunger, Krieg und Umweltzerstörung hervorbringt.
Wir waren vielleicht nicht immer einer Meinung, was die konkreten Schritte sind, aber das gemeinsame Ziel ist klar.

Impressionen: Das war die 2. Rosa Luxemburg Konferenz Wien

Viele TeilnehmerInnen zeigten sich verwundert über vereinzelte Kritik mancher Organisationen im Vorfeld der Konferenz und drückten auf vielfältige Weise ihre Solidarität aus.

Wir bedanken uns bei allen TeilnehmerInnen, die zu diesem großartigen Erfolg beigetragen haben, erste Gespräche zur 3. Rosa Luxemburg Konferenz im März 2020 laufen bereits.

Bis dahin „sieh, dass Du Mensch bleibst: Mensch sein ist vor allem die Hauptsache. Und das heißt: fest und klar und heiter sein, ja heiter trotz alledem und alledem!“ (Rosa Luxemburg)

Titelbild: Fritz Bader 

»Wer sich nicht bewegt, …«

COUNTDOWN BIS ZUR II. ROSA LUXEMBURG KONFERENZ, Wien 2019

Nach der erfolgreichen Premiere 2018, wollen wir bei der 2. Rosa Luxemburg Konferenz am 1./2. März in der VHS Hietzing wieder zwei Tage lang die Möglichkeit bieten, Analysen, Erfahrungen und Strategien fortschrittlicher Organisationen in Österreich und international zu diskutieren.

Wir wollen nicht den Kopf in den Sand stecken, wenn in und um Österreich nationalistische bis faschistische Tendenzen zunehmen, sondern gemeinsam Alternativen zum real existierenden Kapitalismus entwickeln. Armut, Hunger, Krieg, Umweltzerstörung und Ausbeutung können überwunden werden, doch »Wer sich nicht bewegt, spürt seine Fesseln nicht« (Rosa Luxemburg).

Das Programm der 2. Rosa Luxemburg Konferenz in Österreich:

Alexandria Ocasio Cortez: Green New Deal, Jobgarantie und Modern Monetary Theory – die Zukunft linker Politik

Workshop von Oliver Picek & Skender Fani mit Vorträgen und Diskussion zum Thema Green New Deal, Jobgarantie und Modern Monetary Theory
(Samstag, 2. März, 11:00 bis 12:30 Uhr, Kursraum 11)

Green New Deal, Jobgarantie & Modern Monetary Theory  stehen an vorderster Front der Debatte in den USA. Der Green New Deal ist ein ambitioniertes Zukunftsprojekt, bei dem es nicht nur um die Rettung des Planeten sondern auch um eine gerechtere  Wirtschaft und um Vollbeschäftigung geht. Ein Verständnis der Modern Monetary Theory erneuert die gesellschaftliche Debatte und ermöglicht eine Politik des Fortschritts im Dienste des Allgemeinwohls.

In diesem Workshop wollen wir den Teilnehmer_innen der Rosa Luxemburg Konferenz in Wien den Green New Deal, die dahinter stehende Modern Monetary Theory und die damit verbundene Jobgarantie vorstellen. Folgende Fragen werden erörtert: Was ist neu an der Modern Monetary Theory? Wie funktioniert die Jobgarantie & kann sie auch in Österreich/Europa umgesetzt werden? Der Green New Deal als Zugpferd für sozialdemokratische Zukunftsprojekte?

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Titelbild: Green New Deal mit Alexandria Ocasio Cortez (commons.wikimedia.orgCC BY 2.0)

Widerstand gegen eine Lobau-Autobahn…

…und die anderen geplanten Autobahnprojekte im Nordosten von Österreich – Workshop mit Jutta Matysek (Bürgerinitiative Rettet die Lobau – Natur statt Beton)
(Samstag, 2. März, 15:00 bis 16:30 Uhr, Kursraum 7)

Was Schwarz-Blau 1 beschlossen hat will Schwarz-Blau 2 jetzt umsetzen: Der Bau einer Lobau-Autobahn und ihrer “Metastasen” S1 Spange Seestadt, Stadtstrasse Aspern, S8 Marchfeldschnellstrasse, A5,.. würde Wien und den ganzen Nordosten Österreichs in das Fadenkreuz des interkontinentalen LKW Schwerverkehrs bringen. Was man uns als “Umfahrung” verkaufen will sind im Endausbau die Trans European Network (TEN) Nr. 25 als Nord-Süd Transitverbindung zwischen der Ostsee und der Adria und eine Ost-West “Europaspange” zwischen Bayern und Bratislava. Ganz Österreich scheint der Propaganda von Wirtschaftskammer und und Frächterlobby zu glauben, Arbeitsplätze, Verkehrsentlastung und Lebensqualität wären nur durch Autobahnbau zu erreichen. Ganz Österreich? Nein! AutobahngegnerInnen hören nicht auf Fakten, die das Gegenteil beweisen, zu bringen, Fragen zu stellen und gegen das Diktat des Verkehrsministeriums auf die Straße und vor Gericht zu gehen.

Es geht nicht “nur” um die gefährdeten Lebensräume der Frösche im Nationalpark und AnrainerInnen die Angst vor Lärm- und Abgashölle haben müssen. Die Lobau-Autobahn ist zum Symbol einer völlig fehlgeleiteten Verkehrs- und Klimapolitik geworden. Nicht zuletzt wegen den zu erwartenden Kosten von 3 Milliarden Euro, die den Staatshaushalt als Neuverschuldung belasten würden. Geld, das bei Öffis, Radwegen, Bildung, Sozialem, Integration, Inklusion, Pensionen,.. überall fehlt.

Über die drohenden Autobahnprojekte, den Stand der laufenden Rechtsverfahren, welche Auswirkungen auf die Lebensmittel- und Trinkwasserversorgung Wiens drohen, wie sich die geänderten Gesetze unter Türkis-Blau auswirken, warum jeder weitere Meter Autobahn zuviel ist, wie man sich wehren kann, …

All das will dieser Workshop mit Powerpointpräsentation, Fotos, Plänen, Grafiken und vor allem Diskussion vermitteln.

Lobau-Autobahn & Co. gehen uns Alle an.

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Venezuela im Fadenkreuz

ALBA-Austria: Workshop mit der Botschaftsrätin der Bolivarischen Republik Venezuela in Österreich, Frau Dalila Hernández Medina
(Samstag, 2. März, 11:00 bis 12:30, Kursraum 3)

Mit der Präsidentschaft von Hugo Chávez vor 20 Jahren begann ein Prozeß für den Aufbau eines souveränen, solidarischen Venezuela, für und gemeinsam mit seinen Menschen. Den alten Eliten wurde der gewohnte Zugriff auf den Staat und dessen Einnahmen versperrt. Die bolivarische Revolution strahlte beispielgebend auf die Region aus, in der es in der Folge zur Wahl linker und fortschrittlicher Regierungen kam. Erstmals in der Geschichte Lateinamerikas und der Karibik wurde eine gemeinsame politische, wirtschaftliche, soziale und entkolonialisierende Zielrichtung möglich, eine Öffnung zum Süden der Welt.

Dieser „Aufstand im US-Hinterhof“ wurde nicht hingenommen. Der Putschversuch vom 11.April 2002 war der Beginn einer nicht abreißenden Folge von Destabilisierungs- und Sabotageaktionen, begleitet von permanenten Diffamierungskampagnen in den Medien von In- und Ausland. Nach dem Tod von Hugo Chávez am 5.März 2013 schien ihnen der „system change“ zum Greifen nahe. Eine grobe Fehleinschätzung. Sechs Jahre später ist die wirtschaftliche, finanzielle und psychologische Kriegsführung gegen das Land, seine Menschen und die rechtmäßige Regierung von Präsident Maduro beispiellos verschärft worden. Selbst eine militärische Kriegsführung scheint möglich, als „humanitäre Intervention“ maskiert.

  • UNO-Charta und Internationales Recht, Makulatur? Die Zerstörung des Irak, Libyens, Syriens,… – und noch immer nichts dazugelernt?
  • Geht es „nur“ um Kontrolle und Ausbeutung von Venezuelas enormen Erdölreserven und anderen Bodenschätzen oder geht es um mehr?
  • Warum wird alles versucht, den Menschen in Venezuela ihr Recht zu verwehren, über ihre eigenen Angelegenheiten selbst zu entscheiden?
  • Cui bono- wem nützt das?

Workshop in englischer Sprache (ohne Übersetzung)

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Titelbild: teleSUR English

Ein Forum für linken Dialog

Zum Selbstverständnis der Rosa Luxemburg Konferenz

100 Jahre nach der Ermordung Rosa Luxemburgs und anlässlich ihres 148. Geburtstages findet am 1./2. März bereits zum zweiten Mal eine Rosa Luxemburg Konferenz in Wien statt. Sie soll ein Forum für linken Dialog sein, über 60 progressive Organisationen & Initiativen mit unterschiedlichen politischen Inhalten und Schwerpunkten werden sich daran beteiligen. Obgleich alle das gemeinsame Ziel verfolgen eine bessere Welt zu schaffen, gibt es naturgemäß bei dieser Vielzahl an AkteurInnen auch Widersprüche, die zu Tage treten.

Es ist uns ein großes Anliegen diese Widersprüche offen und konstruktiv zu diskutieren. Auf rund 40 Informationstischen haben die teilnehmenden Organisationen & Initiativen die Möglichkeit ihre Standpunkte darzulegen, in über 30 selbstorganisierten Workshops werden unterschiedlichste Themen diskutiert und in zwei zentralen Podiumsdiskussionen erfolgt ein pluralistischer Gedankenaustausch über Partei- und Organisationsgrenzen hinweg.

Als Veranstalter legen wir großen Wert auf einen respektvollen und solidarischen Umgang untereinander und bitten alle TeilnehmerInnen der Rosa Luxemburg Konferenz gegensätzliche Meinungen zuzulassen und miteinander in Dialog zu treten. Innerhalb der Linken gibt es unterschiedliche Meinungen und Ansätze. Bei so einer großen Anzahl an Organisationen & Initiativen kann und wird es natürlich vorkommen, dass Meinungen vertreten sind, mit denen man sich persönlich nicht identifizieren kann. Das darf und soll auch so sein!
Selbst wir als Veranstalter gehen nicht mit allen Positionen, die auf der Rosa Luxemburg Konferenz vertreten sind, konform, werden uns aber trotzdem mit aller Kraft für einen pluralistischen Austausch einsetzen.

Selbstverständlich hat die freie Meinungsäußerung auch ihre Grenzen: Antisemitismus, Chauvinismus, Sexismus und Rassismus in jedweder Form haben auf der Rosa Luxemburg Konferenz keinen Platz!

Über den sorglosen Umgang mit Begrifflichkeiten

Wenige Wochen vor der Rosa Luxemburg Konferenz 2019 wurden wir mit dem Vorwurf konfrontiert, wir würden „antisemitischen Inhalten“ Platz geben. Das hat uns – auch aus persönlichen Gründen – tief getroffen und wir weisen diesen Vorwurf auf das Entschiedenste zurück.
Wir haben uns über alle Organisationen, Initiativen und Personen, die sich im Rahmen der Konferenz inhaltlich beteiligen, vorab informiert und betrachten den oben genannten Vorwurf daher als haltlos. Nicht nur, dass uns die Vorgehensweise nachdenklich stimmt, so schockiert uns die leichtfertige Verwendung dieses Begriffes und wie einfach man selbst als Veranstalter einer durch und durch linken Konferenz mit dem Vorwurf des Antisemitismus konfrontiert und öffentlich diffamiert wird. In Anbetracht des tatsächlich zunehmenden Rechtsradikalismus in Europa, halten wir es für gefährlich mit derartigen Begriffen inflationär umzugehen, weil sie dadurch ihrer Bedeutung entraubt werden. Wir wünschen uns, dass diese Diffamierung zumindest den positiven Effekt hat, sich die bewusstere Verwendung von Begrifflichkeiten wieder ins Gedächtnis zu rufen!

Ines Levy & Michael Wögerer
KoordinatorInnen der Rosa Luxemburg Konferenz 2019

Unsere Zeitung – Von der Idee zur Umsetzung

Workshop mit Michael Wögerer, Gründer und Mitherausgeber von Unsere Zeitung – DIE DEMOKRATISCHE.
(Samstag, 2. März, 11:00 bis 12.30 Uhr, Kursraum 6)

Idee & Perspektiven einer demokratischen Mitmach-Zeitung

Im Juli 2014 startete das Projekt „Unsere Zeitung“ mit einem Traum, eine neue progressive Online-Zeitung in Österreich zu etablieren. In einem Land, wo die meisten Medien von Konzernen, Banken und Kirchen indirekt oder direkt kontrolliert werden, war dies ein ambitionierter Ansatz, der rund 5 Jahre danach als gelungen betrachtet werden kann, obgleich es noch viel Potential nach oben gibt.

In diesem Workshop werden wir die Gründungsidee von Unsere Zeitung. DIE DEMOKRATISCHE. vorstellen und die weiteren Perspektiven einer demokratischen Mitmach-Zeitung entwickeln. Interessierte JournalistInnen, FotografInnen, BloggerInnen sind ebenso willkommen, wie alle Menschen, denen eine Veränderung der österreichischen Medienlandschaft am Herzen liegt.

Vernetzung alternativer Medien in Österreich

„Allein machen sie Dich ein!“, heißt es bei Ton Steine Scherben. Der Workshop soll auch dazu dienen Möglichkeiten der Vernetzung alternativer Medien aufzuzeigen. VertreterInnen progressiver Medienprojekte sind herzlich eingeladen Ideen zu sammeln, welcher Maßnahmen es bedarf, um alternative Medien in Österreich zu stärken. Unter anderem soll das kürzlich gegründete Bündnis Alternativer Medien (BAM!) vorgestellt werden.

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Der Protest der Gelbwesten in Frankreich

Workshop mit Marina Mesure, EU-Kandidatin für La France insoumise/Unbeugsames Frankreich
(Samstag, 2. März, 15:00 bis 16.30 Uhr, Kursraum 12)

Seit Oktober 2018 gehen in Frankreich die „Gelbwesten“ (Gilets jaunes) auf die Straße. Was zunächst als Protest gegen eine von Präsident Emmanuel Macron geplante höhere Besteuerung fossiler Kraftstoffe begann, entwickelte sich rasch zu einer breiten sozialen Bewegung mit über 40 Forderungen, darunter die Erhöhung des Mindestlohns, die Erhöhung der Renten und die Wiedereinführung der im Vorjahr abgeschafften Vermögenssteuer.

Wie sieht die soziale Zusammensetzung der Bewegung aus? Wie reagierten etablierte politische Institutionen? Und wie greift die französische Linke ein? Fragen, die wir im von Unsere Zeitung organisierten Workshop beantworten möchten.

Marina Mesure begann ihre Berufslaufbahn in Flüchtlingsfragen beim UNHCR, und mit dem Themen Vereinigungsfreiheit und Tarifverhandlungen bei der International Labour Organization (Internationale Arbeitsorganisation). Anschließend arbeitete sie für internationale Gewerkschaftsorganisationen in Genf, spezialisiert auf Wanderarbeiter, Gewerkschaftskampagnen und die Stärkung der Gewerkschaftsstrukturen in Afrika. Von 2015 bis 2018 war sie für die französische Gewerkschaft CGT Confédération Générale du Travail tätig, wo sie für europäische und internationale Fragen zuständig war. Sie ist Expertin für Fragen der sozialen Sicherheit und der Entsendung von Arbeitnehmern. Seit 2018 arbeitete sie für die Europäische Gewerkschaftsorganisation EFBWW in Brüssel.

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Titelbild/Quelle: brain-magazine.fr

Filmvorführung: „Die Rückeroberung des Paradieses“

El Colectivo Acción Solidaria con México Austria presenta…
Das Kollektiv Solidaritätsaktion mit Mexiko Österreich präsentiert…

Samstag, 2. März, 15:00 bis 16.30 Uhr, Kursraum 10

Die Rückeroberung des Paradieses/
Recuperando el paraíso

„Recuperando el Paraíso“ ist ein unabhängiger Dokumentarfilm über den Widerstand der indigenen Bevölkerung in Santa María Ostula an der mexikanischen Pazifikküste von Michoacan gegen die Übergriffe organisierter Banden und staatlicher Ordnungskräfte. Die Doku erzählt von den Vertreibungen, Entführungen und Morden, denen die Bevölkerung ausgesetzt ist, aber auch von ihrem Entschluss, in der Region kommunale Polizeikräfte zu organisieren, und sich zu bewaffnen, um ihre Gemeinde und Anbaugebiete zurückzuerobern.

Recuperando el Paraíso (Mex. 2017), R: José Arteaga und Rafael Camacho, 72 min, OmeU

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Recuperando el Paraíso es un documental que muestra la resistencia y construcción de autonomía de la comunidad indígena de Santa María Ostula en la costa de Michoacán en contra de los abusos del crimen organizado y de autoridades estatales. El documental cuenta sobre los desplazamientos, las desapariciones forzadas y los asesinatos que sufre la población, pero también sobre su decisión de organizar policías comunitarias de la zona y de levantarse en armas para recuperar su comunidad y sus tierras.

Recuperando el Paraíso (Mex. 2017), D: José Arteaga y Rafael Camacho, 72 min. Producción Terracería y SubVersiones.

Ungarn: Zivilgesellschaft & Gewerkschaften im Widerstand

ÖGB – Internationales Referat: Vortrag und Diskussion mit Károly György, Internationaler Sekretär des Ungarischen Gewerkschaftsbundes MASZSZ
(Samstag, 2. März, 11:00 bis 12.30 Uhr, Kursraum 1)

Károly György, interationaler Sekretär des Ungarischen Gewerkschaftsbunds (Fotoquelle: kontrast.at)

In Ungarn brodelt es. Gegen den zunehmend autoritär regierenden Premierminister Viktor Orban regt sich Widerstand. Ende Dezember gingen tausende Menschen auf die Straße, um gegen ein Gesetz zu protestieren, das die zulässige Zahl der Überstunden pro Jahr von bisher 250 auf 400 erhöht. Inzwischen ist ein breites Bündnis aus Studierenden und fast allen ungarischen Oppositionsparteien entstanden und es geht längst um mehr. In den sozialen Medien kursieren „5 Forderungen für die Freiheit“: An erster Stelle steht die Rücknahme des „Sklavengesetzes“. Außerdem fordert die Protestbewegung weniger Überstunden für die Polizei, unabhängige Gerichte, Bekämpfung der Korruption durch Europäische Behörden und unabhängige Medien. Károly György, Internationaler Sekretär des Ungarischen Gewerkschaftsbundes MASZSZ, berichtet aus erster Hand über den Widerstand von Zivilgesellschaft und Gewerkschaften in Ungarn.

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Titelbild: MASZSZ