„Kann Rosa Luxemburg als Feministin bezeichnet werden?“

Vortrag von Klara Schärr – Rosa Luxemburg Institut (Österreich)
(Samstag, 3. März, 14:00 bis 15.30 Uhr, Kursraum 8)

Das Generalthema der Konferenz: „Eure Ordnung ist auf Sand gebaut“, wird in Hinblick auf das Patriarchat reflektiert und analysiert.

Klara Schärr erläutert, was unter „Feminismus“ zu verstehen sei und wie sich dies seit 1968 verändert hat: Inwiefern hat Rosa Luxemburg zu den feministischen Themen Analysen geleistet und/oder sich an Aktionen beteiligt, welche damals nicht so hießen, aber der Sache nach dazugehören.

ROSA LUXEMBURG: „Ich bin ein Land der unbeschränkten Möglichkeiten“ (Rosa-Luxemburg-Institut)

Die Politikwissenschaftlerin Klara Schärr hat in Berlin an der 68er Bewegung mitgemacht und überblickt mehrere Jahrzehnte linker und feministischer Politik.

Sie ist Autorin des Aufsatzes „Rosa Luxemburg: Mit Hirn und Herz gegen Imperialismus, Militarismus und Krieg“ im Buch des Rosa Luxemburg-Institutes WIEN. Das Buch wird ergänzend zum Vortrag kurz vorgestellt von Margarete Maurer.

Generation prekär – WEHR DICH!

PraktikantInnen, Lehrlinge und BerufseinsteigerInnen im Fokus gewerkschaftlicher Debatten

Workshop – GPA-djp Jugend
(Samstag, 3. März, 16:00 bis 17:30 Uhr, Kursraum 8)

Foto: www.watchlist-praktikum.at

Viele Jüngere werden in immer prekärer Formen des Einstiegs in das Berufsleben gedrängt. Praktika, Werkvertrag, Befriste Arbeitsverträge und Co bestimmen den Berufseinstieg vieler junger Menschen heute. Was sind hier gewerkschaftliche Herausforderungen und wie kann die Gewerkschaft auf diese Entwicklungen reagieren?

Alternative Handelsbeziehungen

TTIP, CETA, EPAs, JEFTA -Freihandelsabkommen soweit das Auge reicht!

Workshop mit Julia Eder – Mattersburger Kreis für Entwicklungspolitik & weltumspannend arbeiten
(Samstag, 3. März, 16:00 bis 17:30 Uhr, Kursraum 9)

Massenprotest in Berlin gegen TTIP/CETA am 10. Oktober 2015 (Foto: foodwatch/flickr.com; Lizenz: CC BY-SA 2.0)

Im Workshop setzen wir uns damit auseinander, wie Freihandelspolitik und zwischenstaatliche Kooperation zusammenhängen bzw. in Verbindung gebracht werden. In einem zweiten Schritt beschäftigen wir uns mit alternativen Formen Handel zwischen Staaten zu organisieren. Dafür sehen wir uns ausgewählte Beispiele aus  Vergangenheit und Gegenwart an und diskutieren, was wir von ihnen für den aktuellen österreichischen bzw. europäischen Kontext lernen können.

„Weiter weiter weiter“

Freitag, 2. März, 20 Uhr: Eine szenische Lesung des Theaterensembles im Umkreis des Instituts ohne direkte Eigenschaften (vulgo „Perinetkeller“)

Die fiktiven Dialoge zur Oktoberrevolution von Michail Schatrow 

Mitwirkende: Walter Famler, Peter Friedl, Kathrin Gräble, Andrea Hiller, Rainer Krispel, Rudi Lehner, Traude Lehner, Felix Mautner, Maren Rahmann, Evi Rohrmoser, Martin Tichy.

Das Theaterensemble im Umkreis des Instituts ohne direkte Eigenschaften wendet sich Michail Schatrow zu – dem russischen Dramatiker der „Perestrojka“, wie die von Gorbatschow geprägte Umbruchsphase genannt wird. Die Debatte um das Stück „weiter weiter weiter“ zählte insbesondere im Jahr 1988 zu den die sowjetische Gesellschaft auseinanderreißenden Themen.

Schatrows „Sprachrohre“ in dem Stück sind Lenin, Rosa Luxemburg und Bucharin.

Linke Kommunalpolitik

Vortrag & Diskussion mit Robert Krotzer (KPÖ Graz)
(Samstag, 3. März, 16:00 bis 17:30 Uhr, Kursraum 1)

Robert Krotzer ist seit April 2017 Stadtrat für Gesundheit und Pflege in Graz, wo die Kommunistische Partei seit mittlerweile über fünf Jahren zweitstärkste Partei in der zweitgrößten Stadt Österreichs ist.

Schon als Schüler engagierte er sich in der Kommunistischen Jugend Österreichs (KJÖ), deren Bundesvorsitzender er von 2008 bis 2014 war. An der Österreichischen HochschülerInnenschaft war Krotzer zwischen 2011 und 2013 sowohl als Studienvertreter für Geschichte als auch als Mandatar des Kommunistischen StudentInnenverbandes in der Grazer Universitätsvertretung aktiv. 2012 wurde Robert Krotzer nach dem erfolgreichen Abschneiden der KPÖ zum Gemeinderat der Stadt Graz. Als die Kommunistische Partei ihr Ergebnis bei den Gemeinderatswahlen 2017 abermals ausbauen konnte, wurde er neben Elke Kahr zum zweiten kommunistischen Stadtregierungsmitglied in der Stadt Graz.

Robert Krotzer wird darüber sprechen, wie linke Kommunalpolitik die alltäglichen Fragen mit dem Großen und Ganzen verbinden kann und wie das Motto der steirischen KPÖ „Eine nützliche Partei für das tägliche Leben – und die großen Ziele der ArbeiterInnenbewegung“ in der Praxis konkret aussieht.

Migration und Klassenkampf in Österreich

Workshop – IA.RKP
(Samstag, 3. März, 14:00 bis 15.30 Uhr, Kursraum 6)

Nicht erst mit der gegenwärtig amtierenden erzreaktionären Regierung von ÖVP und FPÖ nehmen MigrantInnen und geflüchtete Menschen eine besondere Stellung im Klassenkampf ein. Sie sind einer gesteigerten Form von Unterdrückung ausgesetzt, welche sich einerseits in einem staatlich und medial geförderten Rassismus aber auch in einer gesteigerten ökonomischen Ausbeutung und sozialer Ausgrenzung ausdrückt. Rassismus und reaktionäre Einstellungen sind dabei als Bestandteil bestehender Spaltungsmechanismen der Werktätigen innerhalb der bürgerlichen Machtverhältnisse zu sehen.

In unserem Workshop möchten wir auf Fragen der betrieblichen und außerbetrieblichen Organisierung von MigrantInnen eingehen, welche über das Level von fortschrittlichen Anti-Rassismus Initiativen hinausgehen und eine wirklich systemverändernde Perspektive bieten kann.

In der Arena des Klassenkampfes stehen sich zwei antagonistische Klassen gegenüber; Bourgeoisie und Proletariat. In dem heute in Österreich vorherrschenden kapitalistisch-imperialistischen Wirtschaftssystem ist der gesellschaftliche Grundwiderspruch jener zwischen den gesellschaftlichen Charakter der Produktion durch die ArbeiterInnen und der privatkapitalistischen Aneignung ihrer Arbeitserzeugnisse. Die „Notwendigkeit der Überwindung des Kapitalismus“ manifestiert sich in unserem Verständnis praktisch in einem Sturz der herrschenden bürgerlich-kapitalistischen Verhältnisse durch eine proletarische Revolution. Gleichzeitig müssen auch heute schon Angriffe gegen bestehende historische Errungenschaften der ArbeiterInnenklasse und die Rechte von MigrantInnen und geflüchteten Menschen auf revolutionär-demokratische Weise verteidigt werden.

Antifaschismus heute

Vortrag und Diskussion – Herbert Auinger (Promedia Verlag)
(Samstag, 3. März, 14:00 bis 15.30 Uhr, Kursraum 11)

Eines muss man der türkis-blauen Regierung zugestehen: Sie hat eine Welle des empörten zeitgenössischen „Antifaschismus“ losgetreten. Bei genauerem Hinsehen stellt sich allerdings schon die Frage, was das alles soll. Die aufgeregten Beiträge sind auf ihre Art sehr aufschlussreich, sie geben Auskunft über die Maßstäbe der Ablehnung von Beiträgen, die heutzutage als faschismusverdächtig gelten, und sie machen verständlich, warum es den vordergründig angefeindeten Freiheitlichen so leicht fällt, sich in die antifaschistische Einheitsfront einzureihen. Darüber soll diskutiert werden, und dazu die aktuellen Beispiele:

Antifaschismus heute

Da wäre einmal diese großartige Liederbetätigung-Affäre: Ein Songbook von Wr. Neustädter Germanen macht Schlagzeilen. Zu Recht! Nicht nur, dass die Sangeskünstler in vorauseilendem Gehorsam schon selber die inkriminierten Strophen aus dem Verkehr gezogen hatten – für ein paar Sekunden war über die Ablehnung der neogermanischen Dichtkunst endlich einmal die nationale Einheit hergestellt; niemand, wirklich niemand wollte abseits stehen in der demonstrativen gemeinsamen Abscheu vor den – womöglich „satirisch“ gemeinten? – Versen. Selten wurde jedenfalls so genüsslich in allgemeiner Empörung geschwelgt. Warum? Weil doch die Angelegenheit so herrlich unpolitisch ist! Wirklich nichts und niemand aus dem heutigen politischen Leben ist tangiert, mit aktuellen Unterscheidungen zwischen mehr oder weniger wertvollen, mehr oder weniger in Österreich existenzberechtigten Menschensorten hat das alles nicht zu tun.

Der Innenminister („KZ-Kickl“) ist hingegen genau damit befasst: Er provoziert aktiv den Vergleich der angekündigten österreichischen Asylwerberhaltung mit jenen Lagern, in die früher die – aus der Sicht der damaligen Obrigkeit – menschlichen Problemfälle gesteckt wurden. Das tut Kickl, um den Vergleich abschmettern zu können: „Konzentrierte“ Menschenhaltung von Leuten, die weder angeklagt noch verurteilt wurden, könne doch mit „Begrifflichkeiten“ des Nationalsozialismus nichts zu tun haben. Die Aufregung darüber ist – verglichen mit dem Getöse über die Germanen-Poesie – übrigens sehr endenwollend, und wenn doch, dann ist sie bodenlos: Sie gilt nämlich der „Wortwahl“. Dem Innenminister fehle es an „Sensibilität“ – natürlich nicht den Betroffenen, sondern der Sprache gegenüber! Demokraten legen offenbar großen Wert darauf, über nicht sehr unterschiedliche Phänomene sehr unterschiedlich zu schwätzen! Damit jeder – an der Sprache, an der Wortwahl, woran denn sonst!? – merkt, dass demokratische Menschenkategorisierung und -behandlung einfach unvergleichlich ist … (www.unsere-zeitung.at)

Die Erfolge dieses antifaschistischen Schwachsinns sind unübersehbar: Eine FPÖ-Funktionärin hat die Lektion jedenfalls gelernt und ist tief betroffen. „Das war mir nicht bewusst, dass ‘Untermensch’ ein Nazi-Wort ist“, erklärt sie auf Anfrage des STANDARD; das entsprechende Posting wurde gelöscht. Die Rede war übrigens von Flüchtlingen, die ohne ihre Familien auf der Flucht sind. Wie die Beschimpfung gemeint ist, geht aus der Stellungnahme glasklar hervor, aber der Erfolg der antifaschistischen Sprachpolizei ist unübersehbar: Wenn wir über Untermenschen reden tun, dann tun wir das Wort „Untermenschen“ sehr behutsam vermeiden tun! Die FPÖ-Frau „distanziert“ sich also ausdrücklich, von der Wortwahl. – Was ist das, so eine „Distanzierung“? Einerseits unterstellt sie die Nähe zum inkriminierten Phänomen, sonst wäre eine Distanzierung gegenstandslos, andererseits wird einfach das Gegenteil behauptet – hier mit dem interessanten Hinweis, dass bei aller Übereinstimmung in der Sache die semantische Distanz zum Nationalsozialismus gegeben sein muss. Was ist der Unterschied zwischen „Distanzierung“ und „Heuchelei“ oder „Selbstverleugnung“ oder „Schönfärberei“?!

Kurier.at 4.2.2018: „Es begann mit einem Tweet des KURIER-Herausgebers Helmut Brandstätter, in dem dieser auf ein Facebook-Posting von Heinz-Christian Strache einging. Worauf der FPÖ-Sprecher Martin Glier ohne erkennbaren Zusammenhang antwortete: ‘Ich finde, das sollten Sie wissen. Sie nennen sich schließlich ja auch so: Brandstätter war ein Blutzeuge der nationalsozialistischen Bewegung, der während des sogenannten Juliputsches ums Leben kam.’“ Der vermisste „Zusammenhang“ ist schon erkennbar: Wenn ein FPÖ-Sprecher eine Antwort sucht, dann sucht er kein Argument, sondern Material, und zu dem Behuf betreibt er Ahnenforschung. Weiter im Text: „Brandstätter erklärte daraufhin – abgesehen davon, dass er mit dem von Glier erwähnten ‘illegalen Kärntner Nazi nicht verwandt’ sei: ‘Das Wort ‚Blutzeuge‘ ist schon wieder ein Nazi Ausdruck.’ … Wikipedia ‘will er, Glier, zitiert haben, schreibt Straches Sprecher, und unterstreicht dies mit einem Screenshot. Nur handelt es sich dabei … um einen Eintrag der in einschlägigen Kreisen bekannten, rechtsextremen ‚alternativen Enzyklopädie‘ Metapedia … Glier will das nicht gewusst und mitbekommen haben, entschuldigte sich einige Stunden später und löschte den ursprünglichen Beitrag. ‘Nach den zahlreichen Hinweisen, dass es sich bei Metapedia um eine rechtsextreme Seite handelt, ziehe ich meinen Tweet mit Bedauern zurück. Danke für die Info. War mir nicht bewusst.’ (twitter)“ Klar, woran soll denn auch ein Strache-Intimus eine „rechtsextreme“ Seite erkennen? Alles so normal dort, so vertraut, so geläufig! Immerhin: Er selber erkennt zwar keinen „Rechtsextremismus“, wenn er einen sieht, aber sobald es ihm gesagt wird, ist er dankbar und distanziert sich brav … Soll das ein Erfolg sein? Inwiefern?

Und diese Scherze waren vermutlich nur der Anfang: Die Partei hat eine „Historikerkommission“ angekündigt, die wieder mal „aufarbeiten“ soll: Da wird also Material aus der Parteigeschichte gesucht und ganz bestimmt gefunden, nur um sich öffentlich davon „distanzieren“ zu können. – Noch einmal die Frage: Was ist also eine „Distanzierung“? Einerseits unterstellt sie die Nähe zum inkriminierten Phänomen, sonst wäre eine Distanzierung gegenstandslos, andererseits wird einfach das Gegenteil behauptet. Was ist der Unterschied zwischen „Distanzierung“ und „Heuchelei“ oder „Selbstverleugnung“ oder „Schönfärberei“?!

Politische Frauenorganisierung als und für Frauenbefreiung

Arbeitskreis von Frauenhetz, FZ-FrauenLesbenZentrum, Avesta-Kurdischer Frauenrat
(Samstag, 3. März, 10:30 bis 12 Uhr, Kursraum 12)

Unsere Projekte und Verortungen basieren auf selbstorganisierten Frauenstrukturen. Wir werden kurz unsere je unterschiedlichen Hintergründe vorstellen um dann mit den Teilnehmerinnen über Geschichte, Bedeutung und Utopien autonomer Frauenorganisierung zu diskutieren. Wie hängen (feministisch-linke) Frauensolidarität, gelebte und ideelle Frauenräume mit Frauenbefreiung zusammen, die Voraussetzung und Perspektive für eine grundlegende Gesellschaftsveränderung sind?
Ein Workshop für Frauen.

Stoppt die Profitgier!

Workshop von Sabine Stelczenmayr (ÖGB – Internationales Referat)
Samstag, 3. März, 14:00 bis 15.30 Uhr, Kursraum 1

ITUC: End Corporate Greed Campaign

Die Macht der multinationalen Unternehmen ist stetig am wachsen und sie beherrschen die globale Handelspolitik, sowie Güter- und Finanzmärkte. 80 Prozent der weltweiten Profite entfallen aktuell auf 10 Prozent der Unternehmen. Die globale Organisation von Lieferketten hat dazu geführt, dass sich zwar das globale BIP in 30 Jahren verdreifacht,  die Ungleichheit aber stark vergrößert hat.

Im Workshop „Stoppt die Profitgier!“ werden die Auswirkung der globalen Organisation von Lieferketten auf ArbeiterInnen beleuchtet und aktuelle gewerkschaftliche Strategien zur Bekämpfung der weltweiten Ungleichheit diskutiert.

„Nationale Identität“ am Beispiel der katalanischen Unabhängigkeitsbestrebungen

Vortrag und Diskussion – Amelie Lanier
(Samstag, 3. März, 14:00 bis 15.30 Uhr, Kursraum 12)

Via Laietana (Foto: Josep Renalias Lohen11; Lizenz: CC BY-SA 3.0)

Man erfährt aus den Medien, dass es in Katalonien ein Referendum gab, bei dem über die Unabhängigkeit dieser Provinz abgestimmt werden sollte.

Ist es eigentlich so, dass Staaten über Abstimmungen zustandekommen?

Man erfährt weiter, dass das doch ein sehr ehrenwertes Anliegen ist: erstens seien die Katalanen vor Jahrzehnten sehr unterdrückt worden und außerdem nimmt ihnen die Madrider Zentralregierung heute dauernd ihre Steuern weg!

Was bedeutet eigentlich „Unterdrückung“ angesichts eines Status’ als autonome Provinz, bei der es das Recht gibt, eigene Anleihen auszugeben, also sich als Regionalregierung auf dem Weltmarkt zu verschulden, und wo es sogar eine eigene Polizei gibt, also der Gewaltapparat regional aufgeteilt wird?

Wie ist das mit den Steuern? Die nimmt einem ja überall der Staat weg und verteilt sie nach seinem Gutdünken, was viel Unzufriedenheit auslöst. Jetzt maßen sich irgendwelche Lokalpolitiker an, sich in diese Steuerhoheit einzumischen, weil sie keine „Nettozahler“ sein wollen?

Schließlich wird die Abstimmung von der Polizei behindert, es gibt unschöne Szenen, wo Leute verprügelt werden, und schon erhebt sich ein Gezeter in den internationalen Medien, wo vor der Rückkehr des Franquismus gewarnt und Spanien als halbfaschistischer Staat dargestellt wird.

Kennen wir so etwas nicht von irgendwo? Friedliche (manchmal auch weniger friedliche) Demonstranten mit ehrenwerten Anliegen, eine Unterdrücker-Regierung, die zu „roher Gewalt“ greift … Ukraine, Milosevic, arabischer Frühling – dieser Text lief da regelmäßig ab.

Aber hier – nein, auf einmal sagte die EU-Spitze und die Repräsentanten der wichtigsten Staaten der EU: Werte Katalanen, so geht’s nicht! und versicherten der Madrider Regierung ihre Unterstützung beim Wiedererrichten geordneter Verhältnisse.

Zweierlei Maß? Ja, offensichtlich. Aber warum?