Das bedingungslose Grundeinkommen: alternative Armutsverwaltung statt Beseitigung der Armutsgründe

Vortrag & Diskussion im Rahmen der Rosa Luxemburg Konferenz 2020

Samstag, 14. März, 15:00 bis 16:30 Uhr
Kursraum 10

Auffassungen, die den Kapitalismus von seinen hässlichen Schattenseiten bereinigen wollen, sind so alt wie der Kapitalismus selbst. Eine davon ist die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens. Seine Vertreter meinen, angesichts des von ihnen festgestellten „nie dagewesenen Reichtums“ müsste die ebenfalls vorhandene Armut eigentlich nicht sein. Der von ihnen vorgeschlagene Königsweg, auf dessen Realismus sie große Stücke halten: Der Staat möge doch Einkommen nicht weiter an Erwerbsarbeit binden und jedem ein bedingungsloses Grundeinkommen spendieren. Unterstellt wird dabei, dass alles für diesen Akt der Umverteilung Nötige nicht nur vorhanden, sondern auch für diese Verteilung verfügbar ist.

Im Vortrag und der anschließenden Diskussion soll nachgewiesen werden, dass diese Umverteilungsvorstellung nicht ohne Widersprüche und verkehrte Urteile über den Charakter einer kapitalistischen Ökonomie und die Rolle des Staates in ihr zu haben ist.

Veranstalter: Gegenargumente

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Auf dem Weg zum Klimageneralstreik!

Workshop der „Workers for Future“ im Rahmen der Rosa Luxemburg Konferenz 2020

Samstag, 14. März, 15:00 bis 16:30 Uhr
Kursraum 11

Die Arbeiter*innenbewegung und die Klimabewegung haben gemeinsame Interessen: ökologische Nachhaltigkeit und ein gutes Leben für alle. 

Wie unglaublich knapp die Zeit ist, was die Zahlen der Klimakrise in konkreten Auswirkungen bedeuten, weltweit und hier in Österreich, wollen wir in einem kurzen wissenschaftlichen Input darlegen.
Im zweiten Teil wollen wir uns mit euch dem Kampf gegen die Klimakrise zuwenden. Wir brauchen eine Klimapolitik im Sinne der arbeitenden Menschen, Klimapolitik die Klimagerechtigkeit und soziale Gerechtigkeit fördert, Klimapolitik mit Klassencharakter. Diese gilt es sich zu erkämpfen.
Wie können wir also arbeitende Menschen effektiv mobilisieren, mit welchen Forderungen können wir die Menschen erreichen? Wo können wir konkret bei uns im Betrieb ansetzen? Wie kommen wir zu einem Klimageneralstreik?

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„Schwarz-Grün mit Netanjahu & Trump gegen Palästinenser?“

Diskussion im Rahmen der Rosa Luxemburg Konferenz 2020

Samstag, 14. März, 15:00 bis 16:30 Uhr
Kursraum 9

mit..

  • Shereen Itidal, Aktivistin der Palästina-Solidarität
  • Birgit Englert, Afrikanistin
  • Franz Sölkner, steirische Friedensplattform

Schwarz-Blau hatte sich bereits radikal auf der Seite Israels positioniert. Kurz lud Netanjahu nach Wien ein, um die die urdemokratische Losung „Ein Staat all seiner Bürger“ (Antizionismus) als antisemitisch zu denunzieren. Die nachfolgende Beamtenübergangsregierung mit dem auch unter Schwarz-Grün wiederbestellten VP-Außenminister Schallenberg hatte entgegen der Gepflogenheit gegen eine UN-Resolution gestimmt, die die Besiedlung der besetzten Gebiete als völkerrechtswidrige verurteilt.

Die Schwarzgrünen erklären nun: „Wir bekennen uns zum Staat Israel als jüdischem und demokratischen Staat sowie zu dessen Sicherheit“. Und was ist mit den Palästinensern, das sind scheinbar keine Menschen, denen Demokratie zusteht?! Um gleich darauf Schallenbergs kolonialen Schwenk festzuschreiben, dass man alle Initiativen abschmettern werde, die auf das Völkerrecht pochen. Mittlerweile ist auch bekannt geworden, dass der SP-Altkanzler Kern dick an Waffengeschäften mit der Besatzungsmacht Israel verdient. Und zur Krönung beschließen nun alle Nationalratsparteien gemeinsam, dass der Hilfeschrei der Palästinenser, die israelische Apartheid gewaltfrei zu boykottieren, antisemitisch sei und als Meinungsdelikt kriminalisiert werden soll.

Wie kann dieser Perversion von Antifaschismus und angeblichen Kampf gegen den Antisemitismus bei gleichzeitigem Schüren des funktionalen Äquivalents, des Ressentiments gegen die Muslime, Einhalt geboten werden?

Veranstalter: Palästina Solidarität Österreich

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„Herzlichst ihre Rosa“

Lesung von Brigitta Buchner im Rahmen der Rosa Luxemburg Konferenz 2020

Samstag, 14. März, 15:00 bis 16:30 Uhr
Vortragssaal (1. Stock)

Rosa Luxemburg, eine linke Humanistin aus tiefstem Herzen, Kämpferin für den Frieden, die Gleichberechtigung der Frauen und die Freiheit aller. Sie war revolutionäre Sozialistin zugleich Natur- und Kunstliebhaberin, eine „Ikone des Aufbegehrens“.

Die glühende und oft bewusst missinterpretierte Rednerin sagte dem Krieg und Kapitalismus den Kampf an und war deshalb mehrmals politisch inhaftiert. Als vielseitig begabte studierte Frau begeisterte sie sich für den Weltfrieden genauso wie für Literatur und Poesie, die Botanik, ihre Katze Mimi und die Lieder Hugo Wolfs und war eine talentierte Zeichnerin. Ihre Briefe aus dem Gefängnis gehören zur Weltliteratur.

Brigitta Buchner spielte viele Jahre in Wien und Deutschland Theater für Erwachsene und Kinder. Als Mitglied der Grazer Autorenversammlung hat sie zahlreiche Texte für Anthologien u.a. im ORF publiziert und organisierte Symposien mit internationaler Beteiligung. Im Rahmen einer Alphabetisierungsausbildung entwickelte sie eine eigene Literaturwerkstatt für Menschen im Bereich der Basisbildung, eine Sprachwerkstatt für Kinder und ist Mitbegründerin des Wiener Lesetheaters. Bis 2007 organisierte sie mit ihrem Mann im eigenen Haus Konzertmatineen auf Schloss Stoitzendorf bei Eggenburg. Sie lebt seit 2012 in Krems.

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Aufrüstung in Österreich

Workshop im Rahmen der Rosa Luxemburg Konferenz 2020

Samstag, 14. März, 15:00 bis 16:30 Uhr
Kursraum 6

„Die Erhöhung des Verteidigungsbudgets auf drei Milliarden Euro in Verbindung mit dessen schrittweiser Anhebung auf ein Prozent des BIP bis 2030 wird als prioritär gesehen“, heißt es in Starlingers Bericht „Unser Heer 2030“, der immer noch auf der Bundesheer Seite steht. D.h. die Ausgaben sollen von 2,2 Milliarden (2018) auf 5,6 Milliarden (2030) mehr als verdoppelt werden. Wofür? Auch dafür: „Das ÖBH wird lagebedingt die Entsendung von mindesten 1.100 Soldaten als Dauerleistung für Auslandseinsätze sicherstellen“, heißt es im Regierungsprogramm. Was das für uns bedeutet und wie wir uns wehren können, wollen wir im Workshop beraten.

Anne Rieger, Vorstandsmitglied im Gewerkschaftlichen Linksblocks Steiermark und erweiterten Bundesvorstand des GLB im ÖGB

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Titelbild: Panzer Verladung Bundesheer Österreich (commons.wikimedia.org; Lizenz: CC BY-SA 3.0)

Erinnerungen von Vinzenz Böröcz

Buchpräsentation im Rahmen der Rosa Luxemburg Konferenz 2020

Samstag, 14. März, 15:00 bis 16:30 Uhr
Kursraum 3

Nachdem die erste Auflage der Erinnerungen von Vinzenz Böröcz (1915–1994) aus dem Jahr 1995 schon seit geraumer Zeit vergriffen ist, haben der Ottakringer Arbeiterbildungsverein (oabv) und der burgenländische KZ-Verband/VdA in Abstimmung mit Vinzenz Böröcz’ Sohn Bruno eine Neuauflage erarbeitet.

Die Biografie von Vinzenz Böröcz spiegelt die Geschichte des Burgenlandes im 20. Jahrhundert in all ihren unterschiedlichen Facetten wider: Geboren in einem nordburgenländischen Dorf zwischen Leithagebirge und Neusiedlersee, zu einer Zeit, als das heutige Burgenland noch Teil von Ungarn war, erlebte Vinzenz Böröcz die österreichische “Landnahme” nach dem Ersten Weltkrieg ebenso wie die Auflösung des Burgenlandes kurz nach Beginn der Terrorherrschaft des deutschen Faschismus. Er kämpfte für die Wiedererrichtung eines freien, demokratischen und antifaschistischen Österreich und gestaltete schließlich den Wiederaufbau seiner Heimat nach 1945 als Mitglied der ersten burgenländischen Landesregierung an entscheidender Stelle mit.

Aufgewachsen in einfachsten Verhältnissen, fand Vinzenz Böröcz früh seine politische Heimat innerhalb der burgenländischen Arbeiterbewegung und personifizierte wie kaum ein anderer die burgenländische KPÖ nach dem Zweiten Weltkrieg. In einem Bundesland, das nach wie vor zu einem Gutteil im Besitz einer einzigen Adelsfamilie steht, wurde die Forderung nach einer demokratischen Bodenreform zu seinem zentralen politischen Anliegen.

Veranstalter: KZ-Verband/VdA (Landesverbände Burgenland und Oberösterreich)

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„KRISE AM GOLF – Hintergründe, Analysen, Berichte“

Buchpräsentation mit Fritz Edlinger im Rahmen der Rosa Luxemburg Konferenz 2020

Samstag, 14. März, 15:00 bis 16:30 Uhr
Kursraum 1

Im Gebiet der größten Rohstofflager der Welt verschärfen sich die Konflikte. Mit Saudi-Arabien und dem Iran liegen einander zwei Erzfeinde an jenem Meer gegenüber, das als wichtigster Transportweg der fossilen Energieträger dient. Der Irak ist nach fast 20 Jahren Krieg völlig ausgelaugt, während die Vereinigten Arabischen Emirate und Katar Bombeneinsätze in anderen arabischen Staaten fliegen.

Neben den regionalen Konfliktparteien agieren globale Mächte, allen voran die USA, die nach den zerstörerischen Interventionen im Irak (1991 bzw. 2003) als Schutzmacht des saudischen Königshauses auftreten. Diesem gegenüber steht die zerbrechlichere Allianz zwischen dem Iran und Russland. Als weitere „Außenseiter“ haben sich die Türkei und Israel militärisch in Stellung gebracht, während China mit seinem Projekt der „Neuen Seidenstraße“ auch in der Golfregion wirtschaftlich immer stärker auftritt.

Die Herausgeber Matin Baraki und Fritz Edlinger haben eine Reihe an ExpertInnen zu den brennendsten Fragen der Region versammelt. Sie beschäftigen sich in ihren Beiträgen neben den großen geopolitischen Konflikten und dem dominierenden Gegensatz zwischen Sunniten und Schiiten, der oftmals als Vorwand für konkrete Machtinteressen dient, auch mit den größten regionalen Konflikten, wie dem Krieg um den Jemen und die Feindschaft zwischen Saudi-Arabien und Katar.

KRISE AM GOLF
Hintergründe, Analysen, Berichte
(Promedia Verlag)

Mit Beiträgen von Marin Baraki, Fritz Edlinger, Ali Fatholla-Nejad, Robert Fitzthum, Heinz Gärtner, Jürgen Grässlin, Joachim Guilliard, Andreas Krieg, Norman Paech, Rachid Quaissa, Werner Ruf, Karin Leukefeld, Tyma Kraitt, Petr Kortunov, Fatih Sarac, Ludwig Watzal

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Die Wohnungsfrage im Kapitalismus

Vortrag & Diskussion im Rahmen der Rosa Luxemburg Konferenz 2020

Samstag, 14. März, 13:00 bis 14:30 Uhr
Kursraum 11

In den Großstädten herrscht akute Wohnungsnot. 

Ja, auch in Wien, wo die Wohnungsfrage ach so vorbildlich von der städtischen Politik geregelt wird, die jeden 4. Einwohner damit beglückt, in einer stadteigenen Gemeindewohnung wohnen und Miete zahlen zu dürfen, wo die Mieten im üppigen Altbaubestand gesetzlich beschränkt sind und das genossenschaftliche Wohnen gefördert und rege gebaut wird.

Auch dort also, wo all die staatlichen Maßnahmen längst Realität sind, von denen man sich andernorts die Lösung der Wohnungsnot erhofft, wird das Problem, das Wohnungsnot heißt und das in einer notorischen Unterversorgung zahlungsbereiter Leute mit Wohnraum und ihrer Überversorgung mit dafür umso anspruchsvolleren Mietpreisen besteht, durch eben solche Maßnahmen nun mal nicht aus der Welt geschafft, sondern als bleibendes Problem gesetzlich betreut.

Was auch sonst.

Wo Grund und Boden durch die Macht des Staates zu privatem Eigentum gemacht sind und als stattliche Einkommensquelle lizenziert werden, sind die Ansprüche des Grundeigentums so unhintergehbar wie unvereinbar mit den Wohnansprüchen eines von Erwerbsarbeit lebenden Volkes und den Erträgen aus dieser seiner Einkommensquelle.

Die ‚Wohnungsfrage‘ ist deswegen so alt wie der Kapitalismus selbst und ist als solche überhaupt nicht ‚zu lösen‘. Allen Gentrifizierungskritikern, die das – mindestens für ihr Grätzel – unmöglich glauben können, und allen, die ansonsten an einer Kritik der politischen Ökonomie des Grundeigentums interessiert sind, können wir das beweisen …

info@gegenpositionen.at | gegenpositionen.at | facebook.com/gegenpositionen

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„Mit der Stasi ins Bett“

Lesung mit Stefan Spector im Rahmen der Rosa Luxemburg Konferenz 2020

Samstag, 14. März, 13:00 bis 14:30 Uhr
Kursraum 10

Stefan Spector war der erste Kandidat einer bürgerlichen Partei, der sich zu seiner Homosexualität bekannte. Darin war er Pionier. Mit gleicher Offenheit und Souveränität bekennt sich der Hamburger zu seiner Vergangenheit und spricht auch darüber, warum er die DDR und ihre Schwulenszene noch immer mag.

Link zum Buch „Mit der Stasi ins Bett – Die kurze Karriere eines Romeos“

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