Demokratie statt EU-Imperium

Diskussion im Rahmen der Rosa Luxemburg Konferenz 2020

Freitag, 13. März, 18.00 bis 19.30 Uhr
Kursraum 11

Die Nation war auch in Österreich der politische Rahmen, in welchem sich schüchternen Ansätze von Demokratie entwickelten. Der Wohlfahrtsstaat wurde in der Zweiten Nachkriegszeit zum Ziel und Gipfel dieser Politik. Damit erreichte das System die Integration der Arbeiter und der Bevölkerung. Doch bald wurde dies den Eliten zu teuer. Aber wie sollten sie dies ändern, ohne die Integration zu gefährden, ohne in Faschismus abzugleiten?

Das post- und supranationale Imperium war eine geniale Idee. Die Bürokratie in Brüssel und Frankfurt zog alle wesentlichen politischen Entscheidungen an sich. Dazu aber mussten sie die Nation Österreich diskreditieren. Man sagte somit „Europa“. Das globale Finanz- und Industriekapital wird bedient. Die äußere Form des Parlamentarismus verblieb; die liberale Demokratie wurde so zum Fetisch der Eliten und ihrer Intellektueller. Wird die Bevölkerung diese Entmächtigung auf die Dauer wirklich mittragen?

Input von Albert F. Reiterer, Autor des Buches „Nation und Imperium“ (guernica-Verlag, 2019) und Boris Lechthaler, Solidarwerkstatt Österreich.

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