Staatsterror und Repression gegen KommunistInnen

Workshop mit Dr. Banu Büyükavci – MOR-KIZIL KOLEKTIF (Lila-Rot Kollektiv)
(Samstag, 2. März, 13:00 bis 14:30 Uhr, Kursraum 9)

Gezielte Angriffe auf revolutionäre und demokratische Organisationsstrukturen und Personen am Beispiel des § 129 b im sogenanntem „Münchner KommunistInnenprozess“. Hochphase einer politisch-staatlichen Machtausführung der Klassenjustiz in der EU?

Am Beispiel des § 129 a/b wollen wir mit den Teilnehmenden über Solidaritätsaktivitäten diskutieren. Wie kann man in Europa gegen staatliche Repressionsgesetze vorgehen? Kriminalisierung von linken, migrantischen Strukturen am Beispiel unterschiedlicher Staatsterrorgesetzen in Europa, der Ursprung des §129 a/b und ihre aktuelle Umsetzung heute.
Ein Workshop zu einer gemeinsamen Perspektivenfindung für eine Solidaritätsarbeit gegen staatliche Repressionsgesetze in Europa mit Dr. Banu Büyükavci.

Dr. Büyükavci ist eine der Angeklagten des TKP/ML Verfahrens, welches aktuell in München fortgeführt wird. Sie war seit 15.04.2015 in U-Haft und ist seit Februar 2017 entlassen worden und muss nun bis voraussichtlich Juni 2019 außer Haft an den wöchentlichen 2-3 Verhandlungen teilnehmen. Das Recht auf Auslandsaufenthalte wurde ihr entzogen, jedoch konnte sie für den Besuch der Rosa Luxemburg Konferenz in Wien eine Genehmigung erwirken.
Die promovierte Ärztin lebte bis zu ihrer Verhaftung in Nürnberg gemeinsam mit dem ebenfalls festgenommenen Dr. Sinan Aydin. Sie studierte Medizin in der Türkei und arbeitete zunächst in Kars in einem medizinischen Versorgungszentrum, bevor sie nach Deutschland ging. Sie ist Fachärztin für psychosomatische Medizin und Psychotherapie und war bis zuletzt am Nord-Klinikum Nürnberg auf der Station für Psychiatrie tätig. Der Erwerb ihres zweiten Facharzttitels als Psychiaterin wurde durch ihre Inhaftierung verhindert. Als Mitglied der Gesellschaft für türkischsprachige Psychotherapie und psychosoziale Betreuung nahm sie regelmäßig an Tagungen und Kongressen in Deutschland und der Türkei teil.

Frau Dr. Büyükavci ist u.a. organisiert bei Verdi. Sie war Mitglied im Vorstand des Landesmigrationsausschusses und organisierte den ersten migrationspolitischen Fachkongress mit. Ihr Thema: „Psychologische Aspekte zur Integration von Kulturen“. Bei einem Treffen zur Vorbereitung eines zweiten Kongresses wurde Frau Dr. Büyükavci verhaftet; der Kongress fand in der Folge nicht statt. Frau Dr. Büyükavci engagiert sich für Frauenrechte und Gleichstellung und war Mitglied des Nürnberger 8. März-Bündnisses, in dessen Rahmen sie v.a. die Perspektive migrantischer Frauen stark machte.

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Inhaltliches:
Die Klassenjustiz als ein politisches Instrument der Unterdrückung einer Klasse seitens der Anderen ist historisch sowie aktuell in der imperialistischen Weltordnung eine Repressionsausübung in ihren unterschiedlichsten Formen gegen linke, revolutionäre und KommunnistInnen. In Deutschland findet sich der Ursprung des §129 tiefgehend in der Gründung des deutschen Reiches und waren die Stütze der politischen Verfolgung gegen Sozialistinnen unter dem sog. „Sozialistengesetze“. Ihre komplette Verankerung als ein Staatsschutzinstrument in erster Linie waren die Verfahren in den 50er Jahren gegen die verbotene KPD und ihrer Nachfolgerorganisationen. 1976 wurde der Paragraph zur Höchstzeit der Verfahren gegen die RAF, wurde das Strafgesetzbuch dann um den § 129 a erweitert, der die Bildung einer sogenannten „terroristischen Vereinigung unter einer besonders hohe Strafandrohung (bis zu 10 Jahre) stellte. Diese Erweiterung diente sowohl eine kompletter Kriminalisierung von Personen und linken Strukturen. Verteidigungsrechte wurden Eingeschränkt in dem gesetzesnormen für die Verhinderungen von kollektiven Verteidigungsmöglichkeiten geschaffen wurden. Die Erweiterung des §129 führte ab 1976 zu einer Kriminalisierung und Zerschlagung von linken und revolutionären Strukturen in dem neben der Aktuellen Strafverfolgung Überwachung und Ausforschung von linken und revolutionären Strukturen, ausgehen durch die Etablierung von Repressionsapparate des Staates wurden linke Strukturen zwischen einzelnen Orten und Regionen in einer Permanent von Repression betroffen. Es ging nicht nur um eine konkrete Strafverfolgung sondern um die Ausforschung, Isolierung von Personen durch Verfolgung, Abhören und Wohnungsüberwachungen und etc.
Nach den Anschlägen vom 11.September 2001 galt es für die Architekten des Sicherheitsstaates keine Zeit zu verlieren. Viele Projekte die bereits lange in den Schubladen von Polizei und Staatschutz lagen, konnten nun im Eiltempo umgesetzt werden. Am 30.08.2002 trat der § 129 b in Kraft, der sich gegen „kriminelle und terroristische Vereinigungen im Ausland“ richtet. Bei der Verabschiedung dieses neuen Gesetzes wurde, wie so oft, mit der Gefahr, die von islamistischen Gruppierungen ausgehend würde, argumentiert. Doch mittlerweile finden eine Vielzahl von Strafverfahren gegen in Europa lebende vermeintliche Mitglieder der PKK, ihrer Nachfolgerorganisationen sowie der Organisationen DHKP-C und TKP/ML statt. Während andere Straftatbestände an eine konkrete strafbare anknüpfen, findet bei den §129 a und b eine Vorverlagerung statt: die Strafbarkeit eines Handelns setzt bereits zu einem Zeitpunkt an, in der es noch nicht zu einer bestimmten strafbaren Handlung gekommen ist. Kriminalisiert wird nicht erst eine konkret geplante Tat sondern bereits die „rechtsfeindliche Gesinnung“. Polizeilich orientiertes Sicherheitsstrafrecht verdrängt zentrale individuelle Freiheitsrechte. Gleichzeitig sind die verschiedenen Tatbestandsvoraussetzungen von einer so großen Allgemeinheit und Unbestimmtheit, dass die Tragweite und der Anwendungsbereich dieser Normen kaum verstehbar und willkürlich interpretierbar sind. Und vergeblich wartet man auf eine Definition von dem, was eigentlich als terroristisch bezeichnet wird. Der sogenannte „Münchner Kommunistenprozess“ zeigte in den letzten 3 Jahren allein dass es um tages – und machtpolitisch geprägte Entscheidungen der jeweils Herrschenden geht.

Zeitgeist 2019 – Gehässiger Nationalismus wohin man schaut!

Wie man dieser Entwicklung besser nicht entgegentritt – Workshop von GegenArgumente
(Samstag, 2. März, 15:00 bis 16:30 Uhr, Kursraum 9)

Der Rechtsruck ist nichts, was man beweisen müsste, alle Welt redet davon. Überall in Europa sind rechte und rechtsradikale Parteien entweder schon an der Macht oder sie drängen dorthin. In der Veranstaltung soll geklärt werden,

  • mit welchem Bewusstsein in der Bevölkerung man es zu tun hat, wenn Parteien mit Versprechen wie der Schließung aller Flüchtlingsrouten und der Schlechterstellung von Ausländern die Nationalratswahl für sich entscheiden und sich nach einem Jahr Regierungsarbeit und konsequenter Drangsalierung von Flüchtlingen zunehmender Beliebtheit erfreuen,
  • warum die Demonstration der humanistischen Gesinnung des besseren Österreichs das Gegenteil einer Kritik dieses Nationalismus ist und
  • warum Linke in Krisenzeiten im Verhältnis zu den Rechten so schlecht aussteigen.
  • Es soll gezeigt werden, dass Nationalismus nicht erst dort beginnt, wo er in seiner gehässigsten Form auftritt.

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Titelbild: Heinz-Christian Strache auf dem Podium beim FPÖ-Neujahrstreffen 2019 in Wien. Foto: © Bwag/CC-BY-SA-4.0.

Ein links-souveränistisches Projekt: Wozu? Und wohin führt das?

Diskussion von Selbstbestimmtes Österreich
(Samstag, 2. März, 15:00 bis 16:30 Uhr, Kursraum 6)

  • Markus Gartner, Autor und ehemaliger SP-Gemeinderat Hornstein
  • Boris Lechtaler, Solidarwerkstatt
  • Thomas Pierer, KPÖ Steiermark
  • Irina Vana, Antiimperialistische Koordination

Warum will Rot und Grün so gar keine Opposition gegen die schwarz-blaue Industriellenregierung gelingen? Und warum verhallt die Rassismus-Anklage der Linken? Wir versuchen zu erklären, warum ein linkes Projekt für den Bruch mit dem neoliberalen Regime die arbeitenden Menschen und die Armen nur ansprechen kann, wenn es inhaltlich wie symbolisch die Volkssouveränität gegen die kapitalistischen Eliten und ihre EU ins Zentrum stellt. Wir wollen an der österreichischen Neutralität anknüpfen, im antifaschistischen, demokratischen, sozialen und friedenspolitischen Sinn.

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Ein 12-Stunden-Tag für Österreich

Diskussion des Arbeitskreis Gegenpositionen
(Samstag, 2. März, 15:00 bis 16:30 Uhr, Kursraum 8)

Unter dem Protest der Gewerkschaften kam die österreichische Regierung im Jahr 2018 einer jahrelangen Forderung der Arbeitgeber nach und ordnete eine Flexibilisierung der Arbeitszeiten an: Die können seit 1. September 2018 ihre Belegschaften bis zu 12 Stunden arbeiten lassen, ohne dass es dafür noch einer Vereinbarung mit dem Betriebsrat bedarf. Der Arbeitnehmer bekam eine ‚Freiwilligkeitsgarantie‘ geschenkt, er darf die 11. und 12. Stunde also „ohne Angabe von Gründen“ ablehnen und „deswegen nicht benachteiligt werden“.

Damit sich keiner in der Republik darüber täuscht, wie notwendig und vernünftig das neue Arbeitszeitgesetz ist, betrieb die Wirtschaftskammer im Vorfeld eine großflächige Aufklärungskampagne in Lyrik und Prosa, in der sie es explizit auf den Nachweis anlegte, dass auch und gerade für die Bedürfnisse moderner Arbeitnehmer die Neuerungen eine gute Nachricht seien.  In der Empörung, die sie von den Betroffenen erntete, gingen ihre Auskünfte über ein paar hässliche Wahrheiten bezüglich der ersten 8, 9 oder 10 Stunden des Arbeitstages und der verbleibenden Freizeit, mit denen sie ihr Publikum agitierte, leider ziemlich unter. Sie und auch ihre gewerkschaftlichen Widersacher gaben im Streit über den 12-Stunden Tag auf ihre Weise

Auskunft über die Widersprüche der Erwerbsquelle Lohnarbeit

die – auch in gschpasiger Mundart vorgetragen – alles andere als eine österreichische Spezialität sind, sondern zur kapitalistischen ‚Arbeitswelt‘ und ihren anerkannten Fortschritten gehören. Was man an den von Arbeitgebern, Gewerkschaften und Regierung vorgetragenen Argumenten pro und contra des neuen 12-Stunden Tages über die Widersprüche der Erwerbsquelle Lohnarbeit lernen kann, diskutieren wir mit allen Interessierten.

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Titelbild: pixabay.com/User: geralt; public domain

Gefährdete Demokratie. Feministische und weitere Perspektiven

Workshop von Birge Krondorfer/Frauenhetz
(Samstag, 2. März, 13:00 bis 14:30 Uhr, Kursraum 1)

Feministische Sichtweisen haben die politische Organisationsform ‚Demokratie’ schon immer als Mangelmodell erfahren und analysiert, was aktuell eine neue Brisanz erfährt. Von Innen wie von Außen wird ‚unser’ Modell der Demokratie angegriffen, reanimierte Autoritarismen und demagogische Anrufungen direkter Demokratie konvergieren mit Politikverdrossenheit, kapitalistische Globalisierung mit nationalstaatlichen Grenzregimes und all das ist unterlegt mit einer Produktions- und Konsumideologie, die als unser imperialistischer Lebensstil bezeichnet werden muss. Faktisch oder utopisch wird ein Demokratiekonzept infrage gestellt, das auf Repräsentation und Liberalität basiert. Was denken? Wie tun?

Wir diskutieren anhand von unterschiedlichen Zitaten aus politischen Theorien.

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Radio-Workshop

mit Zoraida Nieto, Ulli Weish und Eva Neureiter von Radio Orange
(Freitag, 1. März, 16:00 bis 17.30 Uhr, Kursraum 1)

In Österreich gibt es 14 Freie Radios, in Wien machen 500 Radiomacher*innen bei Radio Orange 94.0 zusammen Programm. Wir erzählen von unserer Radioarbeit im politischen Bereich und möchten danach mit euch ein paar Interviews auf der Konferenz machen. Wenn es Interesse gibt, können wir die entstandenen Statements am Samstagabend ins Radio bringen.

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Ich fürchte niemanden – Adelheid Popp und Frauenwahlrecht

Buchpräsentation mit Gernot Trausmuth (Mandelbaum Verlag)
(Samstag, 2. März, 15:00 bis 16.30 Uhr, Kursraum 3)

Das allgemeine, gleiche Wahlrecht »aller Staatsbürger ohne Unterschied des Geschlechts« war eine der wichtigsten ­Errungenschaften der Revolution am Ende des Ersten Weltkriegs. Am 4. März 1919 konnten endlich die ersten ­weiblichen Abgeordneten im österreichischen Parlament angelobt ­werden. Unter ihnen befand sich Adelheid Popp (1869–1939), die auf drei Jahrzehnte des Kampfes für das Frauenwahlrecht zurück­blicken konnte. Als junge Fabrikarbeiterin war Popp der Sozial­demokratie beigetreten und hatte wie keine andere Anteil am Aufbau einer starken proletarischen Frauen­bewegung.
Das allgemeine (Frauen-)Wahlrecht war für die »Erweckerin der Frauen« kein Ziel an sich, sondern nur ein Mittel im Streben nach umfassendem Arbeiterinnenschutz, kürzeren Arbeits­zeiten und letztlich einer Welt ohne ­Ausbeutung. Diese Biografie zeichnet ihr Leben und Wirken bis zu ihrem Einzug ins Parlament nach und gibt dabei einen völlig neuen Blick auf die Theorie und Praxis der frühen ArbeiterInnen­bewegung.

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Regional, saisonal, unfair. Für die Rechte der Erntehelfer_innen!

Workshop von Cordula Fötsch und Sónia Melo
(Samstag, 2. März, 15:00 bis 16.30 Uhr, Kursraum 1)

Die Sezonieri-Kampagne für die Rechte von Erntehelfer_innen in Österreich ist eine Aufklärungs- und Unterstützungskampagne für (vorwiegend migrantische) Erntearbeiter_innen, die in mehreren Bundesländern in Österreich von der PRO-GE (Produktionsgewerkschaft im ÖGB) gemeinsam mit unabhängigen Aktivist_innen und NGOs durchgeführt wird. In diesem Workshop wollen wir den Teilnehmer_innen der Rosa Luxemburg Konferenz in Wien unsere Arbeit vorstellen, sie für die Ausbeutung auf landwirtschaftlich genutzten Feldern in Österreich sensibilisieren, über die Missstände und Handlungsmöglichkeiten informieren und nicht zuletzt potentielle Aktivist_innen ansprechen.

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Geschichten im Ernst

ACHTUNG! KONZERT ENTFÄLLT LEIDER KRANKHEITSBEDINGT

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Geschichten im Ernst haben sich vor allem in der Wiener und steirischen kulturpolitischen Szene mit ihren beiden antifaschistischen Musiktheatern „Richard Zach“ und „Opa, Rebell“ einen Namen gemacht.

2013 startete das politische Bandprojekt mit Gedichtvertonungen des steirischen Widerstandskämpfers, Lehrers und Dichters Richard Zach sowie mit Neuinterpretationen von ArbeiterInnen- und Protestliedern.

2015 konnten sie die Schauspielerin Christina (Nena) Kiesler für ihr Projekt gewinnen sowie auch Wini Hofer, der als Autor der beiden Musiktheaterstücke fungierte. Im selben Jahr wurden Geschichten im Ernst mit ihrer Gedichtvertonung „Aufruf“ zum Publikumssieger beim Protestsongcontest gewählt.

2017 feierte das Projekt die Premiere ihres neuen Musiktheaters „Opa,Rebell“: Eine junge Zeithistorikerin recherchiert für ein Schulprojekt über den obersteirischen Arbeiter und Partisanen Sepp Filz. Seine Arbeitskämpfe, seine „Walz“, seinen bewaffneten Widerstand gegen die Nazidiktatur. 8 Songs illustrieren diese einmalige Lebensgeschichte vom Zerfall der Monarchie über Austrofaschismus und Faschismus bis zum Staatsvertrag.

Die Besetzung der Band wechselte im Laufe der Jahre. Iris Stern am Gesang und an der Gitarre sowie Skippy Jovanovics an der Gitarre sowie Backgroundgesang sind seit Beginn an Teil des Ensembles. 2017 kam Alex Kerbl als Schlagzeuger dazu.

Geschichten im Ernst (v.l.n.r.: Skippy Jovanovics, Iris Stern, Christina Kiesler, Alex Kerbl)

Rosa kehrt zurück

Theater-Matinée auf der 2. Rosa Luxemburg Konferenz Wien
Samstag, 2. März, 9.15 Uhr, im großen Saal der VHS Hietzing

„GEHEIMSACHE ROSA LUXEMBURG“

mit Anita Zieher als Rosa Luxemburg
Musik: Ingrid Oberkanins (Percussion)

Zu ihrem 148. Geburtstag und 100 Jahre nach ihrer Ermordung erweckt das Portraittheater Rosa Luxemburg wieder zum Leben.

Anita Zieher als Rosa Luxemburg (Foto: © Reinhard Winkler/portraittheater.net)

Sie war eine bedeutende Kämpferin, Theoretikerin und Politikerin der europäischen Arbeiterbewegung. Ihr gewaltsamer Tod, die Gefängnisaufenthalte, das unbedingte Einstehen für ihre Ansichten, der Kampf für die Rechte der Arbeiterinnen und Arbeiter waren einzigartig in der Geschichte. Ihre Briefe zeugen von einer sensiblen und unerschütterlich optimistischen Einstellung. Ihre Reden gelten als brillante Glanzstücke der Rhetorik. Aber sie gilt auch als fehlerhaft, als aufmüpfige Sozialdemokratin, als Kommunistin, Abtrünnige und Aufhetzerin.

In „Geheimsache Rosa Luxemburg“ wagt sich portraittheater an das Denken der sozialistischen Vordenkerin heran. In der Regie von Sandra Schüddekopf lassen Anita Zieher (Schauspiel) und Ingrid Oberkanins (Percussions) das komplexe Bild einer Frau entstehen, die unerschrocken gesagt hat, was ist.

Unpolitisch sein heißt politisch sein ohne es zu merken.
Rosa Luxemburg

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