Neue Regierung – neue Perspektiven für emanzipative Politik?

Diskussion im Rahmen der Rosa Luxemburg Konferenz 2020

Samstag, 14. März, 13:00 bis 14:30 Uhr
Kursraum 9

Schon in den 1990er Jahren lautete ein geflügelter Satz, die Grünen hätten in 10 Jahren geschafft, wozu die Sozialdemokratie 100 Jahre gebraucht hat: Auf dem Weg zur Macht alle sogenannten Grundwerte hinter sich zu lassen. Nunmehr sind es doch fast 40 Jahre geworden von den ersten grünalternativen Wahlprojekten bis zum Regierungseintritt der Grünen.

Das türkis-grüne Regierungsprogramm enthält einige positive Punkte, aber auch viele Lücken und Widersprüche. Dazu einige symbolpolitische reaktionäre Hämmer. Bei Vielen überwiegt dennoch die Erleichterung, dass die FPÖ nicht mehr in der Regierung ist.

Wie soll ein linker, emanzipativer Pol jetzt aufgebaut werden? Ist die Zeit reif für ein neues linkes Wahlprojekt? Oder zeigt gerade die Geschichte der Grünen, die Effektivität des Parlamentarismus bei der Verwandlung von Opposition in Herrschaftskompatibilität?

Diese Fragen diskutieren bei diesem Workshop u.a.:

  • Irina Vana
  • Boris Lechthaler

Veranstalter: Selbstbestimmtes Österreich

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